Aktuelles
14.12.2011 Neue Ausgabe der "Standpunkte"
Am Freitag wird die fünfte Ausgabe der „Standpunkte" als Einlage im Bad Sodener Echo flächendeckend verteilt. Mit dieser neuen Ausgabe informieren wir Sie schwerpunktmäßig zu den Themen Sicherheit, Parkhaus am Bahnhof, Bürgerinformation. Damit wollen wir dazu beitragen, die Kommunikation zwischen Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern, und Ihren gewählten kommunalpolitischen Vertreterinnen und Vertretern zu intensiveren.
Wir wünschen Ihnen eine interessante Lektüre.
21.11.2011 Marcus Mann als Vorsitzender der CDU Bad Soden bestätigt
Der CDU-Stadtverband Bad Soden am Taunus hat im Rahmen der ordentlichen Mitgliederversammlung am vergangenen Freitag in Neuenhain seinen Vorsitzenden Marcus Mann einstimmig im Amt bestätigt. Der 42jährige steht seit 2007 an der Spitze der Bad Sodener Christdemokraten und wurde nun für weitere zwei Jahre zum Stadtverbandsvorsitzenden gewählt.
Als stellvertretenden Vorsitzenden bestätigte die Versammlung...
12.11.2011 Neues Konzept für Bebauungsplan „Großer Hetzel" der richtige Weg: Gärten und Streuobstwiesen bleiben erhalten
Als richtige Entscheidung bewerten die Fraktionen von CDU und SPD in der Bad Sodener Stadtverordnetenversammlung den Vorschlag des Magistrats, das Konzept des Bebauungsplans Nr. 72 „Großer Hetzel" grundlegend zu überarbeiten und dabei gegenüber der bisherigen Konzeption...
08.11.2011 Die aufsuchende Sozialarbeit "Streetworker" soll nach den Vorstellungen der CDU und SPD in Bad Soden verstärkt werden
Hierzu wurde zum Haushalt 2011 beantragt einen Betrag von 15.000 € mit Sperrvermerk einzustellen. Der Magistrat der Stadt soll mit Nachbarkommunen in Verhandlungen eintreten mit dem Ziel der Schaffung einer gemeinsam finanzierten zusätzlichen Stelle für diesen Bereich.
08.11.2011 CDU/SPD Koalition unterstützt ein zügiges Vorgehen beim Sportplatz Altenhain - Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 500.000 € soll im Haushalt 2012 eingestellt werden
Die Sanierung des Sportplatzes in Altenhain ist seit vielen Jahren Thema...
06.11.2011 CDU und SPD setzen sich für einen Verkaufskiosk im FreiBadSoden ein
Zum Haushalt 2012 beantragt die CDU-SPD Koalition einen zusätzlichen Betrag von 95.000 Euro für den Erwerb und die Aufstellung eines festen Verkaufskiosk im FreiBadSoden einzustellen. Die Begründung: Das FreiBadSoden erfreut sich seit seiner Fertigstellung und Neueröffnung im August 2007 großer Beliebtheit. Zu einem Freibad gehört zweifelsohne auch ein entsprechendes gastronomisches Angebot. Dieses wird bislang über einen provisorischen Verkaufswagen sichergestellt. Diese Situation ist weder optisch noch bezüglich der Verkaufskapazitäten an starken Besuchertagen zufriedenstellend. Daher sollte der mobile Verkaufswagen durch einen festen Kiosk ersetzt werden. Dadurch werden auch die Voraussetzungen geschaffen, um mit dem Betreiber des gastronomischen Angebots über eine Erhöhung der Pacht zu verhandeln.
06.11.2011 CDU und SPD stimmen Haushalt 2012 zu
Investitionsschwerpunkte Sport, Kinder/Jugend und Sicherheit richtig gesetzt
Während einer Klausurtagung in Bad Soden-Salmünster haben sich die Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD mit dem Haushaltsplan 2012 befasst - zunächst in getrennten und anschließend in einer gemeinsamen Sitzung. Dabei beschlossen die Koalitionäre...
06.10.2011 Rückblick auf die StVV am 5. Oktober 2011:
„Heiner und die ‘grauen Herren‘"
Was für ein Schauspiel! Die Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Mittwoch wird zweifelsohne in die Geschichte der Stadt Bad Soden am Taunus eingehen. Über 70 Tagesordnungspunkte wurden abgearbeitet, bis 1:20 Uhr tagte das Gremium. Sogar drei Besucher hielten es bis zum Ende aus. Die meisten - inklusive der Presse - verließen den Neuenhainer Bürgersaal allerdings schon viel früher. Was war passiert? Warum hatten sich so viele Beratungspunkte angesammelt? Steht in Bad Soden eine größere Katastrophe bevor? Sind die Sitzungen der vergangenen Monate allesamt ausgefallen und mussten nun nachgeholt werden? All dies trifft nicht zu. Der Grund waren nicht weniger als 38 Anträge der...
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25.09.2011 Offener Brief der Fraktionen des Sodener Stadtparlamenentes an die Mitglieder der BSB-Fraktion
Aufgrund der Vorkommnisse in der letzten Stadtverordnetenversammlung und im Interesse einer für die Stadt gebotenen Sachpolitik haben sich die Fraktionen der CDU, SPD, FDP und der Grünen dazu entschlossen einen offenen Brief an die Mitglieder der BSB Fraktion zu richten.
25.09.2011 Mehr Bürgerinformation
CDU/SPD Koalition stellt folgenden Antrag in der Stadtverordnetenversammlung am 05.10.2011:
Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept zur Verbesserung der Bürgerinformation mit der Maßgabe zu erarbeiten, dass alle Bürgerinnen und Bürger Bad Sodens regelmäßig kostenlos Informationen aus dem Rathaus erhalten. Das Konzept ist...
25.09.2011 Antrag zum Architektenwettbewerb "Rathauskarée"
Die CDU/SPD Koalition hat folgenden Antrag zur nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 05.10.2011 eingereicht:
Die Stadtverordnetenversammlung bekräftigt ihren grundsätzlichen Beschluss, das Rathauskarree einschließlich dem Gebäude der TaunusSparkasse, der Villa „Zum Quellenpark 5" sowie dem dazwischen liegenden Parkplatz gemäß dem von ihr verabschiedeten städtebaulichen Konzept zu entwickeln. Die Entwicklung dieses Geländes erfolgt in enger Abstimmung und im Zusammenhang mit der zu erarbeitenden Stadtkonzeption, welches die Entwicklung der Stadt als Gesamtheit beleuchtet.
Die Entwicklung des Geländes erfolgt unter folgenden Eckpunkten und Voraussetzungen:
1. Zentraler Bestandteil ist die Zentralisierung der städtischen Verwaltung. Die Stadtverwaltung ist inzwischen auf vier Standorte im Stadtgebiet...
17.09.2011 Befreiung von Empfängern von Sozialleistungen von den Gebühren der Bücherei
CDU/SPD Koalition beantragt die Befreiung von Nutzungsbeiträgen in den städtischen Bibliotheken für Personen, die leistungsberechtigt nach dem SGB II sind (insbesondere Arbeitslosengeld II), Sozialgeld, den Kinderzuschlag oder Wohngeld beziehen. Für Empfänger der oben genannten Sozialleistungen können bereits vermeintlich geringe Geldbeträge nahezu unüberwindliche Hürden darstellen. Der Zugang zu den städtischen Büchereien sollte jedoch allen Personen, unabhängig von ihrem Einkommen oder dem Einkommen der Eltern, ermöglicht werden. Die damit verbundenen Belastungen für den städtischen Haushalt sind gering; für den Einzelnen kann die Befreiung jedoch einen wichtigen Beitrag für einen erleichterten Zugang zu Bildungsleistungen darstellen und damit einen großen individuellen Nutzen haben.
11.05.2011 CDU kritisiert Änderung der Flugrouten ohne angemessene Beteiligung der Betroffenen
„Seit einigen Wochen hat der Fluglärm über Bad Soden in Folge der geänderten Flugrouten deutlich zugenommen. Immer mehr Bürgerinnen und Bürger wenden sich an uns und machen ihrem verständlichen Unmut Luft. Aus unserer Sicht ist es absolut unverständlich, dass die Flugrouten geändert wurden, ohne die Bevölkerung...
02.05.2011 CDU komplettiert Fraktionsvorstand -
Nick-Oliver Kromer und Ralph Basedow stellvertretende Vorsitzende
In ihrer Sitzung am gestrigen Freitagabend hat die CDU-Stadtverordnetenfraktion ihren Fraktionsvorstand komplettiert. Zu Stellvertretern des bereits am 1. April wiedergewählten Fraktionsvorsitzenden Dr. Frank Blasch wurden der 40jährige Lehrrettungsassistent Nick-Oliver Kromer sowie der 44jährige Diplom-Verwaltungswirt Ralph Basedow bestimmt. Während Nick-Oliver Kromer das Amt bereits in der letzten Wahlperiode innehatte, wurde Parlamentsneuling Ralph Basedow erstmals in den Fraktionsvorstand gewählt. Dessen weitere Mitglieder sind Schriftführer Dr. Felix Fischer, Geschäftsführerin Birgit Czinkota sowie Kassenwart Thomas Witt.
Darüber hinaus beschloss die Fraktion, wen sie in die Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung entsenden wird. Im Haupt- und Finanzausschuss werden neben dem Fraktionsvorsitzenden Dr. Frank Blasch seine Stellvertreter Nick-Oliver Kromer und Ralph Basedow sowie Dr. Felix Fischer die CDU vertreten. In den Ausschuss für Planung, Bau, Umwelt und Verkehr schickt die Fraktion den Parteivorsitzenden Marcus Mann, Arwed Gamer, Heike Dengler sowie Parlamentsneuling und Architekt Matthias Köhler. Für den Ausschuss für Jugend, Sport, Kultur und Soziales sind die Stadtverordneten Birgit Czinkota, Andrea Wendt, Berthold Best und Thomas Witt vorgesehen.
14.04.2011 CDU-Fraktion beschließt weiterführende Gespräche mit der SPD
Nach Abschluss der Sondierungsgespräche mit Grünen und SPD hat die CDU-Fraktion in ihrer Sitzung am vergangenen Montag beschlossen, weiterführende Gespräche mit der SPD-Fraktion aufzunehmen, um die Möglichkeiten einer verlässlichen Zusammenarbeit in der kommenden Wahlperiode auszuloten.
Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Dr. Frank Blasch: „Sowohl mit den Grünen als auch der SPD gab es in weiten Teilen inhaltliche Übereinstimmungen. Letztlich waren die Schnittmengen mit der SPD aber größer, weshalb sich die Fraktion für eine Fortsetzung der Gespräche mit den Sozialdemokraten ausgesprochen hat. Ziel der nun folgenden Ge-spräche ist die Vereinbarung einer verlässlichen Kooperation zwischen den beiden Fraktio-nen. Dies bedeutet aber keineswegs, dass eine Spaltung der Stadtverordnetenversamm-lung in einen Koalitions- und einen Oppositionsblock angestrebt wird. Auch die anderen Fraktionen sind zu einer sachlichen und konstruktiven Zusammenarbeit, wie wir sie schon in den vergangenen Jahren praktiziert haben, eingeladen."
05.04.2011 Dr. Frank Blasch als Vorsitzender der CDU-Fraktion wiedergewählt
Zu ihrer ersten Sitzung nach der Kommunalwahl trat die neue Stadtverordnetenfraktion der CDU Bad Soden am Taunus am vergangenen Freitag zusammen. Dabei wählte sie den 34jährigen Diplom-Volkswirt Dr. Frank Blasch einstimmig zu ihrem neuen Vorsitzenden; er hatte bereits in der vergangenen Wahlperiode die CDU-Fraktion geführt.
Darüber hinaus beschloss die Fraktion, Sondierungsgespräche mit der SPD und den Grü-nen zu führen, um dabei die Möglichkeiten für eine künftige Zusammenarbeit auszuloten.
Vielen Dank für Ihr Vertrauen!
Bei der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung in Bad Soden am Taunus am vergangenen Sonntag erreichte die CDU 36,8 % der Stimmen und stellt mit 14 Stadtverordneten damit weiterhin die mit Abstand stärkste Fraktion im neuen Parlament.
Wir danken unseren Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen und nehmen die Verantwortung an. Gleichzeitig freuen wir uns darauf, in den kommenden fünf Jahren an führender Position die Kommunalpolitik in unserer schönen Stadt zu gestalten.
Wir werden dies in intensivem Dialog mit allen Bürgerinnen und Bürgern machen und dabei natürlich auch diejenigen einbeziehen, die uns diesmal nicht gewählt haben.
21.03.2011 Neue Ausgabe der "Standpunkte" - Bürger fragen
Die März Ausgabe der Standpunkte ist fertig. Die Kandidatinnen und Kandidaten der CDU beantworten 28 Fragen zu ortsbezogenen Themen. Wie steht die CDU Bad Soden zu einem hauptamtlichen Ersten Stadtrat, was wird für die Senioren in unserer Stadt gemacht, was geschieht mit dem Parkhaus am Bahnhof, und ....?
28.02.2011 CDU fordert barrierefreien Umbau von Bushaltestellen in Neuenhain
In einem Antrag für die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung fordert die CDU-Fraktion den barrierefreien Umbau von drei Bushaltestellen in Neuenhain: An der Sandwiese und der Drei-Linden-Straße steigen überdurchschnittlich viele Passagiere...
Foto:Messer Group21.01.2011 Salinenstraße – Sicherheit geht vor
Für die CDU ist die Sache klar. Bereits im Jahr 2008 lagen die Planungen im Bauausschuss auf dem Tisch. Die Tiefgarage der Messer Group GmbH hat zwei Ausfahrten und zwar über die Straße „Am Bahnhof“ und die „Kronberger Straße“. Damit soll gewährleistet werden, dass die Mitarbeiter und die Besucher der Messer Group über zwei Wege die Tiefgarage...
21.01.2011 „Gärten im Außenbereich“ – klares Bekenntnis der CDU
In der Stadtverordnetenversammlung am 19.01.2011 ging es u.a. um die Thematik der „wohnungsfernen Gärten“, die das Sodener Stadtparlament bereits seit vielen Jahren begleitet. Hintergrund ist die Aufforderung der Unteren Naturschutzbehörde, „illegale Gärten im Außenbereich“ mit einer Frist von 2 Jahren zu räumen. Die CDU Bad Soden hat hierzu eine eindeutige Position. Grundsätzlich sollten Gärten, die bereits über Jahrzehnte...
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