Haushalt 2011 exemplarisch für erfolgreiche Finanzpolitik der letzten Jahre – Ansatz für Ferienspiele soll erhöht werden

Die CDU-Fraktion in der Bad Sodener Stadtverordnetenversammlung hat nach intensiver Beratung beschlossen, dem vom Magistrat vorgelegten Entwurf des Haushaltsplans 2011 zuzustimmen. „Der Haushaltsplan 2011 steht exemplarisch für die erfolgreiche und weitsichtige Finanzpolitik der letzten Jahre. Zum 13. Mal in Folge (!) wird eine Kreditaufnahme vermieden, der städtische Schuldenberg hat sich seit 1998 fast halbiert. Das sind beeindruckende Fakten, die angesichts der allgemein angespannten Finanzlage der Kommunen sowie der gerade erst zu Ende gehenden schweren Finanz- und Wirtschaftskrise umso höher zu bewerten sind“, so Fraktionsvorsitzender Dr. Frank Blasch.

Sein Stellvertreter Felix Fischer ergänzt: „Wichtig ist uns, dass die Sanierung des städtischen Haushalts nicht durch eine Kürzung bei den erforderlichen Investitionen erreicht wurde. Auch im kommenden Jahr steht ein beachtliches Investitionsvolumen von über 14 Millionen Euro zur Verfügung.“ Darunter sind einige wegweisende Projekte für die künftige Entwicklung der Stadt Bad Soden am Taunus. Zu nennen sind insbesondere der Beitrag der Stadt zum Bau einer neuen Grundschule auf dem Sinai-Gelände, der damit verbundene Bau einer zusätzlichen Drei-Feld-Sporthalle, der Neubau einer sechsgruppigen Betreuungseinrichtung für Kinder unter drei Jahren in der Händelstraße, die Erweiterung der Feuerwehrgerätehäuser in Neuenhain und Altenhain, der Ortsmittelpunkt Neuenhain sowie die Planung des Neubaus des Parkhauses am Bahnhof.

Die Fraktion beschloss zudem, einen Änderungsantrag zum Haushaltsplan in die Ausschussberatungen einzubringen. Der Ansatz für die städtischen Ferienspiele soll demnach um 5.000 Euro erhöht werden. Dr. Frank Blasch hierzu: „Die Ferienspiele erfreuen sich sehr großer Beliebtheit, weshalb die Kapazität in den letzten Jahren stetig erweitert wurde. Bei inzwischen teilnehmenden 200 Kindern ist die Gruppe allerdings unübersichtlich geworden. Aufgrund der großen Altersunterschiede der Kinder zwischen sechs und vereinzelt 13 Jahren wäre zudem an einigen Tagen eine altersgerechte Differenzierung des Programms wünschenswert.“ Daher schlägt die CDU vor, im Rahmen der Ferienspiele künftig zeitweise zwei parallel laufende Angebote für zwei Altersgruppen (z.B. für Kinder zwischen sechs und neun sowie zwischen zehn und zwölf Jahren) zu schaffen. Dadurch blieben die einzelnen Gruppen übersichtlich, insbesondere bei Ausflügen, zudem könnten altersgerechte Aktivitäten stattfinden. Durch die Erhöhung des Haushaltsansatzes besteht die Möglichkeit, eine solche Neustrukturierung der Ferienspiele umzusetzen.