CDU Bad Soden für Unterstützung aller musiktreibender Vereine

Zum Antrag der FDP, der Freien Musikschule in Bad Soden e.V. einen jährlichen Zuschuss aus der Stadtkasse über 12.000 Euro zu gewähren, erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Frank Blasch: „Die Freie Musikschule ist zweifelsohne eine äußerst erfolgreiche und beliebte Institution, deren Arbeit wir sehr schätzen. Aber wir haben schwere Bauchschmerzen mit einer solch herausgehobenen Förderung eines einzelnen Vereins. Ein Zuschuss über 12.000 Euro sprengt das derzeitige Fördergefüge der Stadt sehr deutlich.“ Auch andere musiktreibende Vereine sorgen sich um musikalische Früherziehung und leisten den weit überwiegenden Teil ihrer Arbeit ehrenamtlich. Hier einen Verein herauszuheben, ist aus Sicht der Christdemokraten nicht in Ordnung. Auch das Argument, dass Sportvereine höhere öffentliche Zuwendungen über die Zurverfügungstellung von Sportstätten erhalten, sticht aus Sicht der CDU nicht: „Zum einen nutzt auch die Freie Musikschule bereits kostenlos Räumlichkeiten der Stadt und soll nach der sehr kostenintensiven Sanierung der Hofreite ‚Zum Quellenpark 42‘ dort weitere Räumlichkeiten bekommen. Zum anderen kann die Lösung einer möglichen Diskrepanz zwischen Sport- und Musikvereinen nicht darin liegen, innerhalb der Musikvereine einen herauszuheben und die anderen zu vernachlässigen.“

Besonders irritiert ist der CDU-Fraktionsvorsitzende über die Formulierung in einer FDP-Pressemitteilung, dass „die Mehrheit des CDU-dominierten Sozial- und Kulturausschusses“ den FDP-Antrag ablehne. Hiermit wird suggeriert, dass lediglich die CDU die treibende Kraft der Ablehnung sei. Dabei stieß der FDP-Antrag bei allen Fraktionen des Stadtparlaments auf große Skepsis. Und dass die Christdemokraten inhaltlich auf der richtigen Linie liegen, zeigte sich daran, dass in der letzten Sitzung des besagten Ausschusses die FDP-Vertreterin sich von den Gegenargumenten überzeugen ließ und den Antrag schließlich zurückzog. Die zwei Tage später erschienene Pressemitteilung der FDP war damit bereits Makulatur.

Die CDU begrüßt, dass stattdessen ihr Alternativvorschlag auf breite Unterstützung stieß: Im städtischen Haushalt soll fortan ein Fördertopf über 2.550 Euro eingerichtet werden, auf den alle kultur- und musiktreibende Vereine zugreifen können, sofern sie eine kostenintensive Anschaffung, z.B. ein Musikinstrument, tätigen müssen. Auf Antrag kann dann im Rahmen des zur Verfügung stehenden Budgets ein Zuschuss zur Investition des Vereins gewährt werden. „Damit schaffen wir in schwierigen finanziellen Zeiten eine kleine Verbesserung der Arbeitsbedingungen aller musiktreibenden Vereine und honorieren dadurch das mannigfaltige ehrenamtliche Engagement in unserer Stadt.“