Offener Brief
an die Mitglieder
der BSB-Fraktion in der
Stadtverordnetenversammlung

                                                                                           25. September 2011

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen der BSB-Fraktion,

die Vorkommnisse während der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung müssen uns alle nachdenklich stimmen. Letztlich waren sie kein Ruhmesblatt für die Stadtpolitik gewesen. Die Bürgerinnen und Bürger Bad Sodens erwarten von uns zu Recht, dass wir unsere Zeit und Energie für die Lösung der Sachthemen einsetzen und uns nicht in gegenseitigen Scharmützeln aufreiben.

Nun stellt sich natürlich die Frage: Wie geht es weiter? Sie haben vernommen, dass für die Fraktionen von CDU, Grüne, SPD und FDP zum einen das wortwörtliche Einbringen von Anträgen aus der Koalitionsvereinbarung von CDU und SPD und zum anderen ein so umfangreiches Antragspaket nicht akzeptabel und überdies auch nicht praktikabel sind. Die Gründe hierfür haben wir ausführlich dargelegt und müssen deshalb nicht wiederholt werden. Sie haben möglicherweise eine andere Auffassung; doch sollten wir diesen Gegensatz nicht auflösen, weil er uns ansonsten in die Sackgasse führt? Sie haben angekündigt, das Antragspaket bei der nächsten Sitzung erneut einzubringen, wir könnten es dann auch wieder von der Tagesordnung absetzen. Dieses „Spiel" können wir theoretisch lange weiterspielen. Aber ist das die Lösung? Ist es das, was die Bürgerinnen und Bürger von uns erwarten? Wir sind der Ansicht, Bad Soden hat eine bessere Politik verdient.

Daher möchten wir an Sie appellieren, das Antragspaket zurückzuziehen und damit den Weg frei zu machen für die Rückkehr zur sachlichen Arbeit und jeder Fraktion das Recht zuzugestehen, ihre eigenen Anträge in einer praxisorientierten Art einzubringen.

Lassen Sie uns ab sofort in den städtischen Gremien um die besten Lösungen für Bad Soden ringen. Denn allein darum geht es. Lassen Sie uns in den verbleibenden viereinhalb Jahren dieser Wahlperiode - frei von taktischem Geplänkel und Provokationen - unsere Zeit und Energie ausschließlich auf die Sacharbeit konzentrieren. Wir sind dazu bereit und hoffen sehr, dass Sie sich dazu durchringen können, in Zukunft auf politische Spielereien zu verzichten. Zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger Bad Sodens!

Mit freundlichen Grüßen

CDU-Fraktion     Grüne-Fraktion SPD-Fraktion    FDP-Fraktion
Dr. Frank Blasch Harald Fischer  Thomas Schön  Bettina Stark-Watzinger